Deutsches Gericht verkündet Entscheidung- Huawei und ZTE verletzen AVC Patente
November 16 2018 - 12:01AM
Business Wire
MPEG LA gab heute bekannt, dass das Landgericht Düsseldorf
entschieden hat, dass die Huawei Technologies Deutschland GmbH
(„Huawei“) und die ZTE Deutschland GmbH (“ZTE”) Patente von zwei
Patentinhabern der MPEG LA AVC Patent Portfolio Lizenz (“AVC
Lizenz”) verletzt haben, indem sie ihre Technologien in
Mobiltelefonen einsetzen, die den AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10)
Standard implementieren. Das Gericht befand auch, dass die von den
Patentinhabern angebotene Lizenz an diesen Patenten im Rahmen der
AVC-Lizenz fair, angemessen und nicht diskriminierend ist.
„Die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf bestätigt, wie
wichtig der Respekt vor geistigem Eigentum ist, und die
Bereitstellung eines einfachen und erschwinglichen Zugangs zu
essentieller AVC-Technologie unter einer einzigen Lizenz für
jedermann ist ein Eckpfeiler der breiten Akzeptanz der MPEG LA AVC
Lizenz, die dies erm�glicht.“ sagt Larry Horn, Präsident und CEO
von MPEG LA. “Wir heißen Huawei und ZTE weiterhin herzlich
willkommen, sich den fast 2.000 Lizenznehmern anzuschließen, die
unsere AVC-Lizenz abgeschlossen haben.”
Urteile in weiteren Fällen, die von AVC Lizenz Patentinhabern
vor dem Landgericht Düsseldorf gegen Huawei und ZTE eingereicht
wurden, werden im Dezember erwartet.
Die Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf k�nnen von den
Beklagten mit der Berufung angefochten werden. Die Beklagten haben
vor dem Bundespatentgericht in München
Rechtsbeständigkeitsverfahren gegen die Patente eingeleitet.
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