MPEG LA gab heute bekannt, dass das Landgericht Düsseldorf entschieden hat, dass die Huawei Technologies Deutschland GmbH („Huawei“) und die ZTE Deutschland GmbH (“ZTE”) Patente von zwei Patentinhabern der MPEG LA AVC Patent Portfolio Lizenz (“AVC Lizenz”) verletzt haben, indem sie ihre Technologien in Mobiltelefonen einsetzen, die den AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) Standard implementieren. Das Gericht befand auch, dass die von den Patentinhabern angebotene Lizenz an diesen Patenten im Rahmen der AVC-Lizenz fair, angemessen und nicht diskriminierend ist.

„Die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf bestätigt, wie wichtig der Respekt vor geistigem Eigentum ist, und die Bereitstellung eines einfachen und erschwinglichen Zugangs zu essentieller AVC-Technologie unter einer einzigen Lizenz für jedermann ist ein Eckpfeiler der breiten Akzeptanz der MPEG LA AVC Lizenz, die dies erm�glicht.“ sagt Larry Horn, Präsident und CEO von MPEG LA. “Wir heißen Huawei und ZTE weiterhin herzlich willkommen, sich den fast 2.000 Lizenznehmern anzuschließen, die unsere AVC-Lizenz abgeschlossen haben.”

Urteile in weiteren Fällen, die von AVC Lizenz Patentinhabern vor dem Landgericht Düsseldorf gegen Huawei und ZTE eingereicht wurden, werden im Dezember erwartet.

Die Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf k�nnen von den Beklagten mit der Berufung angefochten werden. Die Beklagten haben vor dem Bundespatentgericht in München Rechtsbeständigkeitsverfahren gegen die Patente eingeleitet.

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