Europäisches Patentamt hält an Gültigkeit des Patents von Mitsubishi Chemical für qualitativ hochwertigen Biomasse-basier...
June 20 2016 - 11:57AM
Business Wire
Die Mitsubishi Chemical Corporation (MCC; Hauptsitz: Chiyoda-ku
(Tokio), Präsident: Hiroaki Ishizuka) hat heute bekannt gegeben,
dass das Europäische Patentamt (EPA) am 17. Mai eine
Mitteilung über die Weiterführung des MCC-Patents (EP1882712B, „das
Patent“), bei dem es sich um ein grundlegendes Patent für einen auf
Biomasse basierenden Polyester handelt, herausgegeben hat.
Verschiedene Unternehmen und andere hatten Widerspruch gegen die
Gültigkeit des Patents erhoben. Das EPA stand nach der mündlichen
Verhandlung am 15. April dieses Jahres hinsichtlich der
Gültigkeit des Patents jedoch gr�ßtenteils auf der Seite der
MCC.
Es handelt sich um ein Stoffpatent für einen qualitativ
hochwertigen auf Biomasse basierenden Polyester. Dieser findet
breite Anwendung in unternehmerischen Tätigkeiten wie Fertigung und
Vertrieb. Die entsprechenden Patente wurden auch in Japan, den USA
und in China erteilt. Die Entscheidung des EPAs stützt die
Gültigkeit des Patents, und MCC wird proaktiv vorgehen, um das
Patent gegen ähnliche zukünftige Einsprüche zu verteidigen.
„MCC besitzt viele weitere Patente für Biomasse-basierte
Produkte. Das Unternehmen weitet seine eigenen Geschäfte durch
Anwendung dieser Patente kontinuierlich aus und gewährt anderen
Unternehmen Lizenzen, um die Verbreitung dieser Produkte zu f�rdern
und einen Beitrag zur weltweiten �kologischen Nachhaltigkeit zu
leisten“, sagte Johei Takimoto, Chief Operation Officer der Polymer
Division.
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